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   LAG Schleswig-Holstein, 21.12.2009 - 3 Sa 255/09   

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https://dejure.org/2009,17503
LAG Schleswig-Holstein, 21.12.2009 - 3 Sa 255/09 (https://dejure.org/2009,17503)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 21.12.2009 - 3 Sa 255/09 (https://dejure.org/2009,17503)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 21. Dezember 2009 - 3 Sa 255/09 (https://dejure.org/2009,17503)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • LAG Schleswig-Holstein PDF

    Vertragsstrafe, unangemessen, Höhe, Geschäftsführer, Aufhebungsvereinbarung, Transparenz, Interessen, beiderseitige

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vertragsstrafenregelung bei Abwicklung mehrschichtiger Vertragsbeziehung; Höhe der Vertragsstrafe bei wirtschaftlichem Interesse an strafbewehrten Mitwirkungshandlungen; Zusammenfassung mehrerer Einzelverstöße zu einer Verletzungshandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsstrafenregelung bei Abwicklung mehrschichtiger Vertragsbeziehung; Höhe der Vertragsstrafe bei wirtschaftlichem Interesse an strafbewehrten Mitwirkungshandlungen; Zusammenfassung mehrerer Einzelverstöße zu einer Verletzungshandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Doppeltes Monatsgehalt als Vertragsstrafe in Aufhebungsvereinbarung?

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 610/05

    Rückzahlung von Ausbildungskosten - AGB - Inhaltskontrolle

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 21.12.2009 - 3 Sa 255/09
    Zu prüfen ist, ob der Klauselinhalt bei der in Rede stehenden Art des Rechtsgeschäfts generell und unter Berücksichtigung der typischen Interessen der beteiligten Verkehrskreise eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners ergibt (BAG vom 11.04.2006 ­ 9 AZR 610/05 ­ zitiert nach JURIS, Rz. 23 m. w. N.).
  • BAG, 06.05.2009 - 10 AZR 443/08

    Bonuszahlung - Arbeitsverhältnis als Voraussetzung

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 21.12.2009 - 3 Sa 255/09
    Hierbei ist das Interesse des Verwenders an der Aufrechterhaltung der Klausel mit dem Interesse des Vertragspartners an der Ersetzung der Klausel durch das Gesetz abzuwägen (vgl. BAG vom 06.05.2009 ­ 10 AZR 443/08 ­ zitiert nach JURIS Rz. 326 m. w. N.).
  • BAG, 21.04.2005 - 8 AZR 425/04

    Zulässigkeit einer Vertragsstrafenabrede in einem Formulararbeitsvertrag

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 21.12.2009 - 3 Sa 255/09
    Nur so kann der Arbeitnehmer erkennen, was ggf. ,,auf ihn zukommt" (vgl. BAG vom 21.04.2005 - 8 AZR 425/04 ­ zitiert nach JURIS Rz. 31 m. w. N.).
  • BGH, 20.01.2000 - VII ZR 46/98

    Formularmäßige Vereinbarung einer Vertragsstrafe

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 21.12.2009 - 3 Sa 255/09
    Die Grenzen einer unangemessenen Benachteiligung sind stets erst dann erreicht, wenn das Gewicht des Vertragsverstoßes und dessen Folgen für den Gläubiger außer Verhältnis zur Höhe der Sanktion stehen (vgl. BGH NJW 2000, 2106;… Münchner Kommentar, vor § 339 Rz. 13 m. w. N.).
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